Justitia

  • lateinisch iustitia für Gerechtigkeit

Justizia

In Deutschland findet die Darstellung der Justitia – ausgestattet mit Schwert, Waage und Augenbinde – seit dem 13. Jahrhundert weite Verbreitung. In den verschiedenen Kulturen begegnet man Justitia in weiblicher Gestalt als Personifikation der Gerechtigkeit. Ein Grund für die Darstellung als Frau findet sich in der Tatsache, dass in der lateinischen Sprache die Tugenden grammatikalisch weiblich sind.

Das Schwert steht als uraltes Rechtssymbol für ausschließliche Gerichtsbarkeit, für allgemeine Friedenspflicht und für die Sühne für begangenes Unrecht. Justitia trägt […]

By |2016-12-10T15:36:45+00:0025.02.2015|Categories: So arbeite ich|

Tesafilm ist kein zulässiges Erziehungsmittel

Das Bundesarbeitsgericht hatte im Jahre 2012 darüber zu entscheiden, ob die Kündigung einer Grundschullehrerin zulässig ist, die mehreren Schülern den Mund mit einem durchsichtigen Tesafilm zugeklebt haben soll.
The boy's mouth by red tape
Hier ist nicht so interessant, ob die Kündigung letztlich Bestand hat, weil der Sachverhalt weiter aufgeklärt werden muss. Viel wichtiger sind vielmehr die Ausführungen, die das Gericht zur Frage macht, wie das mögliche Verhalten der Grundschullehrerin zu beurteilen ist.

Nach § 1 Abs. 2 KSchG ist eine

Abstand halten!

Bereits eine kurzzeitige Unterschreitung des Sicherheitsabstandes reicht für eine Ahndung aus.
kontrolle
Das OLG Hamm hat in einer Entscheidung vom 22.12.2014 klargestellt, dass eine vorwerfbare Abstandsunterschreitung  (§§ 4 Abs. 1 Satz 1, 49 Abs. 1 Nr. 4 StVO) bereits dann vorliegt, wenn der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nur kurz unterschritten wird.

Tatbestandsmäßig und damit ordnungswidrig handelt der Betroffene bereits dann, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1 StVO den Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug nicht so bemisst, dass er auch dann hinter diesem […]

Kind mit Kickboard richtig beaufsichtigen!

Eine Mutter wies ihren fast 7-jährigen Sohn an, eine verkehrsberuhigte Straße (Tempo 30 km/h) vorsichtig mit dem Kickboard zu überqueren. Es kam zum Unfall mit einem Pkw. Der Junge hatte vor dem Überqueren der Straße nicht nach rechts und links gesehen, so dass er den Pkw nicht sah.
Roller
Man möge meinen, dass die Mutter mit ihrem Hinweis an den Sohn, die Straße vorsichtig zu überqueren, ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen ist. Dem ist jedoch nicht so. Ein allgemeiner Hinweis reicht hier nicht aus.

Das Landgericht Köln hat in einer Entscheidung […]

Gutachten bei Bagatellschäden an älterem Fahrzeug zulässig!

Nach einem Verkehrsunfall mit einem älteren Fahrzeug (hier Wiederbeschaffungswert 300,00 €) machte der Geschädigte die Kosten für ein Sachverständigengutachten (hier ca. 400,00 €) geltend. Die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners lehnte eine Zahlung wegen wirtschaftlicher Unvernunft ab. Das Amtsgericht bestätigte diese Auffassung.

Das Landgericht Darmstadt sah mit seiner Entscheidung vom 05.07.2013 die Sache anders.

Grundsätzlich hat der Schädiger gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB den zur Wiederherstellung der beschädigten Sache erforderlichen Geldbetrag zu zahlen. Die Sachverständigenkosten sind dabei Teil des zu ersetzenden Schadens und damit dem Grunde nach erstattungsfähig. Die Höhe ist jedoch auf […]